25.07.2016
Das deutsche Softwareunternehmen Bitmanagement Software GmbH verklagt die USA wegen 558.446-facher Urheberrechtsverletzung an ihrer Software BS Contact Geo. Mit dieser Software können laut Herstellerangaben geographische Daten visualisiert werden. Die US-Marine soll laut Klage die Software unberechtigt vervielfältigt- und eingesetzt haben. Ursprünglich wurden einige Testversionen (38 Stück) der Software der US-Navy in den Jahren 2011/2012 zur Verfügung gestellt.
Die US-Navy hatte sodann angekündigt, die Software in der nun geltend gemachten Höhe einsetzen und entsprechende Lizenzen erwerben zu wollen. Dies blieb aber aus. Stattdessen soll zwischenzeitlich im Jahre 2014 eine Tracking-Funktion der Test-Software, womit der Hersteller dessen Nutzung überwachen konnte, deaktiviert worden sein und ein Einsatz in der genannten Höhe erfolgt sein.
Mit der Klage wird daher ein Betrag von 596.308.103 $ im Wege des Schadensersatzes für Lizenzgebühren geltend gemacht.
Der Fall zeigt ohne die ungeklärten tatsächlichen Hintergründe vor zu bewerten auf, wie wichtig wirksame und durchsetzbare Vereinbarungen selbst (oder gerade) mit großen Vertragspartnern sind, damit ein Vertrauensvorschuss durch die Überlassung von Test-Versionen nicht missbraucht wird. Hilfreich, aber in der Regel nur ein Hindernis, sind sicherlich auch besondere technische Schutzmaßnahmen.
Für alle Fragen des Softwarelizenzrechts stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.